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Kapitel 1: Abgemahnte Klauseln

Die Klauseln sind thematisch geordnet.

Jedes Thema ist folgendermaßen aufgebaut:

• Überschrift zum Schwerpunkt
• kurzgehaltene Einleitung,
• aktuell interessierende gesetzlichen Passage (farbiger Kasten).
• Strittige Klauseln zur Verdeutlichung,
• gefolgt von der Argumentation der Wettbewerbszentrale (WZ). Sie ist ein geordneter Zusammenschnitt an Textpassagen aus den Abmahnungen der letzten drei Jahre. Es sind also weitgehend keine reinen Vollzitate. Jede Zweigstelle der WZ hat eigene Textbausteine. Die wurden zusätzlich umeinander ergänzt, wenn unterschiedliche Argumente vor kamen.

Tipp: Wenn Sie diese Dokumentation durcharbeiten, bereinigen Sie daneben gleich Ihre AGB. Lassen Sie sich nicht irritieren, wenn nur eine magere Ruine übrig bleibt. Das ändert sich im nächsten Kapitel.

Inhalt in Kapitel 1 "Strittige Klauseln"

• A und O: Transparenz - 1. Überprüfung auf Transparenz gem. 307 BGB 2. Überprüfung, ob verschiedene Auslegungen möglich sind 3. Wahl der kundenfeindlichsten Auslegung gem. 305c Abs. 2 BGB 4. kundenfeindlichste Aus...
• Werbe-Erlaubnis - Nicht versuchen, dem Verbraucher ein formales Einverständnis für Werbung abzuringen
• Schriftformklausel - Häufig beginnen ABG mit der Unterüberschrift "Geltungsbereich"
• Vorbehalte - Änderungen und Abweichungen vom Angebot
• Preiserhöhungen - Was wird unter kurzfristigen Preiserhöhungen verstanden?
• Leistungsverweigerung - Recht des Kunden zur Leistungsverweigerung
• Pauschalen - Schadensersatzpauschalen und Stornierungsgebühren
• Haftungsausschluss - Haftungsausschluss bei Verletzungen und Schäden Was ist erlaubt in Haftungsausschlüssen?
• Mängelhaftung - Umfang, Garantie, Abweichung, Nacherfüllung, Rücksendekosten, Ausschluss, Verjährung.
• Gefahrübergang - Gefahrübergang beim Versand zum Kunden, bei Ausübung des Widerrufsrechts, bei Ausübung des Rückgaberechts.
• Rückgabefrist - Beginn und Dauer der Rückgabefrist
• Wertminderung - Wie vertragen sich Widerrufs- und Rückgaberecht mit Waren, die beim Verbraucher gelitten haben?
• Wiederruf-Rückgabe - Was ist bei der Einräumung des vorgeschriebenen Widerrufs- und Rückgaberechts zu beachten?
• Gerichtsstand - Immer wieder heikel, die Angaben von Gerichtsstand und Erfüllungsort.

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